Bereits im letzten Jahr wurde einiges für den Pflegebereich auf den Weg gebracht und heißt diskutiert. Aspekte werden in das Pflegereformgesetz 2021 aufgenommen. Insbesondere sollen Zu- und Angehörige entlastet werden.

Wer aber soll das alles bezahlen?  Und was plant das Bundesgesundheitsministerium überhaupt?

So soll laut Bundeministerium für Gesundheit künftig niemand für stationäre Pflege länger als 36 Monate mehr als 700 Euro pro Monat zahlen. Auch soll es eine partielle Entlastung  bei einem anderen der drei Eigenanteile  geben, – bei den Investitionskosten.

 

Wer zahlt die Ideen aus dem Pflegereformgesetz?

Das wird eine teure Verteilung werden. Das Pflegereformgesetz befindet sich noch im Arbeitsentwurf, dieser liegt uns vor.

So sollen die Bundesländer laut Pflegereformgesetz 2021 unter anderem dazu verpflichtet werden, 100 Euro für jeden vollstationär versorgten Pflegebedürftigen zusätzlich zu zahlen. Mit Blick auf die vielfältige Diskussion, erfolgt auch eine über den Einsatz von Steuermitteln in der Langzeitpflege. Damit das alles gestemmt werden kann, möchte Herr Spahn die Länder- und die kinderlosen Bürger:innen in die Pflicht nehmen. Die kinderlosen Bürger:innen sollen 0,1 Beitragspunkt mehr zahlen. Das wird so einige Selbständige, insbesondere Soloselbständige, nicht so sehr erfreuen.

Eine private Zulage für die private Pflegevorsorge soll von fünf auf 15 Euro im Monat  erfolgen. Zukünftig sollen die ambulanten Sachleistungen und das Pflegegeld verlässlich mit der Inflationsrate steigen. Das ist ja schonmal eine gute Nachricht. Denn die Vergütung für ambulante Pflegedienste steht nicht immer im Verhältnis zur erbrachten Leistung.

Um alle Ideen finanzieren zu können, soll es einen pauschalen Bundeszuschuss an die Pflegeversicherung geben. Auch sollen demnächst hierfür speziell ausgebildetes Pflegefachpersonal bei Hilfsmitteln bzw. Pflegehilfsmitteln eine eigenständige Verordnungsbefugnisse erhalten. Doch dafür müssen noch so einige Bedingungen erfüllt werden.

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