Mit Einführung des Pflegezeitgesetzes sowie des Familienpflegezeitgesetzes wurden bedeutsame Möglichkeiten der Freistellung für Arbeitnehmer:innen aus Anlass der Pflege von Zu- und Angehörigen geschaffen. Eine wesentliche Weiterentwicklung erfuhr das Familienpflegezeitgesetz durch die Überarbeitung und Neufassung zum 01.01.2015. Seit dem gibt es auch ein Rechtsanspruch der Beschäftigten auf die Gewährung der Familienpflegezeit.

Beschäftigte im Sinne des Pflegezeitgesetzes und des Familienpflegezeitgesetzes sind Arbeitnehmer, Auszubildende und Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbstständigkeit als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind.

Aufgrund von Verweisungsvorschriften sind die Regelungen des Pflegezeitgesetzes und des Familienpflegezeitgesetzes in weiten Teilen auch für Beamte:innen.

So sagte die damalige Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (2013-2017): „Wir müssen zukünftig Familien, die pflegebedürftige Angehörige haben, mehr in den Blick nehmen. Die Familien leisten die große Pflegearbeit in Deutschland. Fast jeder hat jemanden in der Familie oder im Bekanntenkreis, der pflegebedürftig ist.“

Der Youtube Film zum Familienpflegezeitgesetz gibt einen Überblick über das Pflegeunterstützungsgeld und die Dauer der Familienpflegezeit. Er wurde vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend herausgegeben.

 

Aktuelle Entscheidung vom Februar 2022

Zur Abwehr einer besonderen Härte der von den Einschränkungen infolge der COVID-19-Pandemie besonders betroffenen pflegenden Angehörigen, soll sichergestellt werden, dass die Regelungen,
die zum Schutz der öffentlichen Gesundheit und für eine bessere Vereinbarkeit von Pflege und Beruf notwendig sind, im Pflegezeitgesetz und im Familienpflegezeitgesetz über den 31. März 2022 hinaus bis zum 30. Juni 2022 gelten.

Quelle: Bundstag, Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales vom 16.2.2022

 

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