Er hat ein Gesetz pro Monat auf den Weg gebracht, so freute sich Herr Bundeminister Spahn! Ist das Qualität? Zumindest eine außergewöhnliche Haltung auf Quantität anstatt auf Qualität zu achten.
Ein malades Gesundheitswesen soll entstanden sein, so Volker Hansen und Knut Lambertin, Mitglieder des Aufsichtsrates des AOK-Bundesverbandes in einem AOK- Interview als Podcast zu hören. Das Gesundheitssystem ist kurz vor dem Absturz.
Herr Spahn hat die Beitragsrücklagen für Risiken in der Gesundheitsversorgung abgebaut. Es hat zwar höhere Ausgaben gegeben, eine bessere Versorgung ist lt. Hansen, nicht erkennbar.
19 Mrd. Rücklagen wurden lt. AOK Bundesverband in 2015 von dem Bundesministerium für Gesundheit ausgegeben. Zu diesem Zeitpunkt sah noch alles gut aus. Aber damals gab es bereits kritische Stimmen, diese wurden jedoch nicht gehört. Und jetzt sieht es anders aus, das Defizit ist enorm und das liegt nicht an der Corona-Pandemie.
27 Mrd. Euro, ein riesiges Defizit bei den gesetzl. Krankenkassen soll es lt. IGES-Institut, das von der DAK in Auftrag gegeben wurde, geben. Und daran war wohl weniger die Pandemie schuld, sondern die erfolgte Gesetzgebung der Bundesregierung vor der Pandemie.
Der GKV-Spitzenverband geht derzeit von einem 18 Mrd. Defizit brutto aus. Dazu soll es 7 Mrd. als Zuschuss vom Bund geben um den Zusatzbeitragssatz von 1,3% zu stabilisieren. Dann gibt es noch Geld vom Bund für Impf- und Testkosten an die Krankenkassen zurück von ca. 3 Mrd. Somit müssen noch 8 Mrd. irgendwie finanziert werden müssen. Dafür gibt es noch keinerlei Konzepte. Werden nun die Beitragssätze erhöht oder der Bundeszuschuss? Keiner weiß es, so Volker Hansen.
Aufräumarbeit ist wohl angesagt!
Wer zahlt was? Warum soll der Beitragszahler versicherungsfremde Leistungen bezahlen? 10 Mrd. Euro die der Steuerzahler also Bund/Länder bezahlen müssen, wie versicherungsfremde Leistungen an die Rentenversicherung und andere Leistungen, zahlen die Beitragszahler! Für die Arbeitslosengeld II Bezieher zahlt der Bund zu wenige Beiträge ein. Sieht so ein Solidarprinzip aus?
Eine klare Abgrenzung, was ist Aufgabe des Staates und was ist die Aufgabe der Krankenkassen muss neben wirklichen Reformen wohl dringend erfolgen.
Wie sieht es in der Pflege aus?
Außergewöhnlich auch die Pflegereform – die wohl doch nur ein Reförmchen ist:
- Tarifbindung in der Pflege
- Eigenanteil der Bewohner mit Pflegegrad in der stationären Versorgung, wurde nur minimal verändert
- leicht höhere Sachleistungen der ambulanten Pflege um ca. 5% um die Tarifbindung abzufedern.
So wurde doch so einiges mehr im letzten Jahr von dem Gesundheitsminister Jens Spahn versprochen. Aber versprochen heißt ja auch, dass man sich VER-sprochen hat. Es fehlt wohl eher an der Einsicht, dass die Pflegebedürftigen und die pflegenden Angehörigen entlastet werden müssen.
Masse statt Klasse in der Gesetzgebung und dass nicht nur bei dem Pflege“reförmchen“. Die Abgeordneten hatten sehr wenig Zeit sich inhaltlich mit den Vorlagen auseinanderzusetzen. Nun wird inständig gehofft, dass die Spahn´schen Zeiten bald vorbei sein werden.
Schaun´n wir mal was der Herbst so bringt.
Das komplette Interviewe kann als Podcast >>> nachgehört werden. Das Interview wurde geführt von Ralf Breitgoff.
Der Text gibt nicht alle Inhalte des Interviews wieder sondern Ausschnitte und auch eigene Ergänzungen sind enthalten.
Stand 30.7.2021